Vor einigen Tagen hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Grundsatzrede zur Lage der Europäischen Union („State oft the European Union“) einige wichtige Ziele für die sogenannten „digitale Dekade“formuliert. Bis zum Jahr 2030 solle Europa „die Führung im digitalen Bereich übernehmen – oder es wird lange anderen folgen müssen“, betonte von der Leyen. Aus der Sicht des Verbands der Internetwirtschaft (eco) hat sie dabei zugleich einige der drängendsten Herausforderungen im Kontext Digitalisierung adressiert.
„Die richtige Erkenntnis, dass digitale Technologien – gerade während der Covid-19-Pandemie – Wirtschaft und Gesellschaft am Laufen gehalten hat und digitale Technologien wie KI, aber auch datengetriebene Geschäftsmodelle große Chancen für die Europäische Wirtschaft bedeuten, muss jetzt Voraussetzung für eine konsistente und zielorientierte europäische Digitalpolitik sein“, sagt eco-Vorstandsvorsitzender Oliver Süme. Digitale Technologien seien ebenfalls bei der Erreichung der durch von der Leyen formulierten Klimaziele ein wichtiger Teil der Lösung, so Süme weiter. Entsprechende Strategien müssten jetzt gemeinsam und in enger Abstimmung mit der Wirtschaft entwickelt werden.
„Digitale Souveränität, nachhaltige Digitalisierung sowie eine Führungsrolle im digitalen Weltmarkt erreichen wir nur wenn die europäische Politik Nachhaltigkeit und Digitalisierung nicht als Gegensatz, sondern als zwei Seiten derselben Medaille begreift sowie die Potenziale der digitalen Wirtschaft entsprechend fördert und nutzt“, sagt Oliver Süme.
Auch der Digitalverband Bitkom begrüßt die Pläne von der Leyens ausdrücklich. Für ein solches Programm sei es höchste Zeit, „denn Europa muss im globalen Wettbewerb um eine führende Rolle im Digitalzeitalter erheblich zulegen“, unterstreicht Bitkom-Präsident Achim Berg. „Das Tempo wird in den USA und Asien bestimmt“, sagt Berg weiter – für Europa gehe es deshalb nun darum, zur globalen Spitzengruppe aufzuschließen.
In ihrer Rede hatte von der Leyen unter anderem betont, dass die Kommission klar definierte Ziele für das digitale Europa setzen wolle. Dabei geht es vor allem um die Bereiche Konnektivität, digitale Kompetenzen und öffentliche Verwaltung. Zudem sollen 20 Prozent des Aufbauprogramms Next Generation EU in Digitaltechnik investiert werden.